Peine. Der Vorstand des Kreisverbandes Peine von Bündnis 90/Die Grünen bedauert den Übertritt von Kirsten Seffer aus der Stadtratsfraktion der Grünen zu der Peiner Bürgergemeinschaft. Ein Parteiaustritt schein unvermeidlich.
„Die heutige Nachricht kam für uns völlig überraschend. Für uns als Kreisverband ist die Entscheidung von Frau Seffer nicht nachvollziehbar, zumal die Peiner Bürger sich gerade in Sachen Umwelt- und Naturschutz bisher in keiner Weise besonders hervorgetan haben. Wir haben sie jedoch zu akzeptieren. Ein Mandat, das über die Liste einer Partei erworben wird, sollte allerdings immer auch an die Partei zurückgehen, denn das entspricht dem Willen der Wähler*innen“, erklärt Stefanie Weigand, Sprecherin des Kreisverbandes.
„Leider mussten wir erst jüngst im Land die Erfahrung machen, dass das unabhängige Mandat von manchen über Listen gewählten Personen anders interpretiert wird. Diese Spielräume lässt unsere Demokratie zu, auch wenn sie nicht unserem moralischen Empfinden entsprechen“, schließt sie die Erklärungen des Vorstands zum aktuellen Geschehen ab.
Eine Parteimitgliedschaft bei gleichzeitiger Zugehörigkeit zu einer anderen Fraktion lässt die Satzung der Grünen allerdings nicht zu. Daher rechnet der Vorstand mit einem Parteiaustritt von Frau Seffer.
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