Grüne hinterfragen Chancengleichheit bei Landeswettbewerb

von Nino Milizia


Ercan Kilic, Bündnis 90/ Die Grünen, wundert sich über die Verwaltung. Foto: regionalHeute.de
Ercan Kilic, Bündnis 90/ Die Grünen, wundert sich über die Verwaltung. Foto: regionalHeute.de

Salzgitter. Der Landeswettbewerb "Unser Dorf soll schöner werden" erfreut sich seit Jahr und Tag größter Beliebtheit, sorgt aber in dem Fall von Ortsratmitglied der Ortschaft Ost Ercan Kilic, Bündnis 90/Die Grünen, für Entrüstung. Er sieht einen Wettbewerbsnachteil darin, dass die verschiedenen Ortschaften nicht gleichzeitig informiert wurden.


Denn bis zum 13. Oktober mussten sich die Teilnehmer bei der Verwaltung gemeldet haben. Da jedoch manche Ortsräte zum Teil erheblich früher stattfanden als andere und somit eher in Kenntnis gesetzt worden seien, zum Beispiel Ortschaft Nord am 9. August und Ortschaft Ost am 21. September, habe sich für manche Ortschaften ein "erheblicher Wettbewerbsnachteil" ergeben, heißt es in einer Anfrage von Kilic an die Verwaltung.

In dieser fragte er: "Warum wurden die politischen Gremien (Ortsräte) in den Ortschaften nicht gleichzeitig darüber informiert, so dass man rechtzeitig in den Ortschaften die anwesenden Vereine und Verbände zu einer Teilnahme animieren konnte? Wie ist es zu erklären, dass hier Ortschaften, die einen späteren Sitzungstermin haben in dieser Sache, einen erheblichen Wettbewerbsnachteil haben? Wie verhält sich die Verwaltung zukünftig bei solchen Mitteilungen/Informationen, bei denen eine Deadline gesetzt ist?"

Die Verwaltung weist jedoch den Vorwurf der Benachteiligung in ihren Antworten weit von sich. Die Mitteilungsvorlage sei am 3. Juli freigegeben worden und seitdem öffentlich im Ratsinformationssystem für alle Ortsratsmitglieder einsehbar gewesen. Daher könne auch nicht von einem Wettbewerbsnachteil gesprochen werden. Man beabsichtige nicht, etwas an diesem Prozedere zu ändern. Ob Kilic mit dieser Antwort zufrieden ist, ist zur Zeit nicht bekannt.


mehr News aus Peine


Themen zu diesem Artikel


Bündnis 90/Die Grünen