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Städteversammlung in Hameln

17. März 2017
Gruppenfoto bei der Städteversammlung in Hameln. Foto: Stadt Peine
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Peine. Initiiert durch den Niedersächsischen Städtetag, wo die Stadt Peine Mitglied ist, findet regelmäßig die Städteversammlung statt, die letzte in 2014 in Oldenburg. In diesem Jahr trafen sich rund 400 niedersächsische Bürgermeister und Ratsmitglieder am 8. und 9. März in Hameln.

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Besonders hervorgehoben wurden zwei Themen, die jeweils mit einer umfangreichen und breit diskutierten Forderung hinterlegt wurden: die Integration von Flüchtlingen mit dauerhafter Bleibeperspektive
und der Investitionsstau in den Kommunen.

Beide Aufgaben können von den Kommunen nicht mehr aus eigener finanzieller Kraft geleistet werden.

An den beiden Tagen in Hameln wurde außerdem ein breites Forum geboten, um Erfahrungen auszutauschen. Besonders interessant waren dabei die Diskussionen um die immer stärker werdende „Unregierbarkeit“ der Städte, da sich die Räte immer „bunter“ zusammensetzen und die vielen Einzelkämpfer eine Mehrheitsbildung massiv erschwerten.

Auch formelle Angelegenheiten waren Bestandteil der Städteversammlung, so zum Beispiel die Wahl des neuen Präsidiums des Städtetages. Aus Peine wurde Frau Elke Kentner (Bündnis 90 / Die Grünen), die stellvertretende Bürgermeisterin, zum stellvertretenden Mitglied dieses Präsidiums gewählt.

Und Peines ehemaliger Bürgermeister Michael Kessler wurde aus dem Präsidium des niedersächsischen Städtetages, dem er seit 2007 angehörte, verabschiedet.

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