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Zweifel an Mandatsausübung von AfD-Mann Westphal

9. Oktober 2017 von
AfD-Landtagskandidat Oliver Westphal konnte an Ratssitzungen nur selten teilnehmen. Foto: AfD
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Edemissen. AfD-Landtagskandidat Oliver Westphal droht Ungemach. So gab es nach einem Bericht der Peiner Allgemeinen Zeitung (PAZ) in der letzten Ratssitzung eine Anfrage des CDU-Ratsherrn Günter Krille, die die Mandatsausübung Westphals thematisiert. Dieser sei nur in der konstituierenden Ratssitzung im November 2016 anwesend gewesen, hätte ansonsten jedoch durch Abwesenheit geglänzt.

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Solch einen Fall habe es laut Norbert Ahlers, allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, noch nicht gegeben, wie er auf Anfrage unserer Online-Zeitung mitteilte. Delikat an diesem Fall ist, dass trotz Abwesenheit Westphal monatliche Aufwandsentschädigungen einstrich. Wie diese Personalie nun zu behandeln sei, müsse von der Verwaltung zunächst geprüft werden. Ahlers gibt aber zu bedenken, dass die Aufwandsentschädigungen nicht nur für die Präsenz in Sitzungen, sondern auch für Ausschussvorbereitungen entrichtet werden. Auch Krankheit, berufliche Gründe und Urlaube, wie von Westphal angeführt, seien aus Verwaltungssicht zu akzeptierende Gründe.

Daher sei erst zu prüfen, inwieweit Westphal sein Mandat ausgeübt habe, wofür sich die Verwaltung keinen Zeitrahmen gesetzt habe. Falls jedoch tatsächlich heraus käme, dass Westphal zu Unrecht Aufwandsentschädigungen einstrich, so könne eine Rückzahlung der Entgelte eine Option sein.

Westphal zeigt sich überfordert

Oliver Westphal begründete seine Fehlzeiten gegenüber der PAZ mit Urlaub, Krankheit und Wasserschaden, gesteht aber auch ein, von zwei Mandaten überfordert gewesen zu sein. Ein vorschnelles Handeln solle es jedenfalls nicht geben. Laut Ahlers wolle Bürgermeister Frank Bertram zunächst das Gespräch mit Westphal anstreben.

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