Freie Kitas – Schlechtes Gesetz überstürzt beschlossen?

11. Oktober 2018 von
Die Grünen informieren sich, welche Auswirkungen die Kita-Gebührenbefreiung auf die Kommunen haben. Foto/Video: Sandra Zecchino
Groß Ilsede. Imke Byl und Julia Hamburg, Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen waren im Landkreis unterwegs und besuchten die Kindertagesstätte "Zwergenland", um sich über die Erfahrungen mit dem neuen Kindergartengesetz auszutauschen. Im Anschluss legten sie im Gespräch mit regionalHeute.de die Schwächen des neuen Gesetzes dar.

Bei dem Besuch mussten die beiden Abgeordneten nach eigenen Angaben feststellen, dass sich die Befürchtungen bewahrheitet hätten. Die Gemeinde Groß Ilsede würde stark unter der Beitragsfreiheit leiden und habe jetzt 400.000 Euro weniger zur Verfügung als zu Zeiten, als noch Beiträge erhoben wurden. Gleichzeitig müsste in den Kindertagesstätten eigentlich in die Qualität investiert werden.

Die große Koalition im Landtag habe die Bedenken nicht beachtet und nun ein Gesetzt verabschiedet, welches sich vor Ort negativ auswirke, so Hamburg. Insgesamt sei eine halbe Millionen Euro ausgegeben worden. Dabei sei es laut Hamburg dramatisch, dass so viel Geld ausgegeben werde mit so wenig Erfolg.

Ist der Preis für die Beitragsfreiheit zu hoch?

Auch wenn bei vielen Eltern der Ansatz einer Beitragsfreiheit erst positiv angenommen wurde, werde sich mittlerweile die Frage gestellt, was für ein Preis dafür gezahlt werden müsse, so Byl. Für eine Steigerung der Qualität seien die Eltern bereit, Beiträge zu zahlen, ergänzt Hamburg.

Bereits im Wahlkampf hätten die Grünen den Ansatz vertreten, dass bei einer fairen Preisstaffelung erst die Qualität gesteigert werden müsse, bevor über eine Beitragsfreiheit nachgedacht werden könne. Doch nun sei die Beitragsfreiheit da und es sei wichtig, dass die Landesregierung auf die Kommunen zugehe, um gemeinsam eine Lösung zu finden.

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