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Straßenreinigung: Stadt will Gebühren anpassen

19. Dezember 2017 von
Die Kehrfahrzeuge fahren in Zukunft anders. Symbolfoto: Pixabay
Peine. Die Stadtverwaltung will die Straßenreinigungsverordnung anpassen. In insgesamt drei Straßenzügen sollen sich zukünftig Änderungen bei der Gebührenerhebung ergeben. Der Stadtrat wird auf seiner Sitzung am kommenden Donnerstag über einen entsprechenden Beschlussvorschlag abstimmen.

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Anhand des Kehrplans der Stadt werden die Straßenreinigungsgebühren ermittelt. Daher ist es wichtig, sie an die aktuelle städtebauliche Entwicklung anzupassen, das erklärt die Verwaltung in einer Vorlage. Die aktuelle Fassung ist bereits dreißig Jahre alt.

In in folgenden Bereichen sind Änderungen geplant:

Am Markt (Kernstadt)
Die Straße „Am Markt“ ist aufgeteilt in die Bereiche „Am Markt (Ost-, Süd- und Westseite)“ sowie „Am Markt (Nordseite)“. Im Straßenverzeichnis ist indes lediglich das Teilstück „Am Markt (Ost-, Süd- und Westseite)“ aufgeführt – und nicht Der Bereich „Am Markt Nordseite“. Die Straßenreinigung erfolgt aber im gesamten Bereich der Straße „Am Markt“. Aus diesem Grund soll der Zusatz Ost-, Süd- und Westseite in der Straße „Am Markt“ gestrichen werden. Der Bereich wird dann künftig lediglich die Bezeichnung „Am Markt“ tragen.

 

Grünberger Straße (Kernstadt)
Die „Grünberger Straße“ ist bisher nicht in der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Peine aufgeführt, das bedeutet, dass dort keine Reinigung erfolgt und deshalb auch keine Straßenreinigungsgebühren erhoben werden.
Nach dem Ausbau der Straße und entsprechender Widmung wurde der Straßenzug nicht in die Verordnung aufgenommen. Eine maschinelle Reinigung der Straße sei, laut Verwaltung, aber durchaus möglich. Daher soll der Straßenzug „Grünberger Straße“ zukünftig gereinigt und in die Verordnung mit der Klasse I (14-tägliche Reinigung) aufgenommen werden.

Unter dem Spring (Vöhrum)
Die Straße „Unter dem Spring“ im Ortsteil Vöhrum ist in der Reinigungsklasse I (14-täglich) und als Durchgangs-/Ausfallstraße eingestuft. Eine Reinigung der Straße erfolgt nur alle 14 Tage und nicht wöchentlich als Durchgangs-/Ausfallstraße. Die Straße „Unter dem Spring“ nimmt keinen Durchgangsverkehr auf,  sie ist somit vergleichsweise weniger verkehrsbedeutend und demzufolge auch nicht als Durchgangs-/Ausfallstraße zu bewerten. Deshalb  soll auch der Zusatz Durchgangs-/Ausfallstraße entfernt werden.

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