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Einhaus und Heil sprechen über die Zukunft der Jobcenter

12. August 2017
Vlnr. Franz Einhaus (Landrat), Dirk Sommer, Ulrike Scharf (beide Leiter des Jobcenters Peine), Hubertus Heil (Bundestagsabgeordneter), Dr. Detlef Buhmann (Kreisrat für Soziales). Foto: SPD Peine
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Peine. Gemeinsam mit Landrat Franz Einhaus hat sich der Peiner Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil von der SPD heute zu einem Austausch mit den Mitarbeitern des örtlichen Jobcenters getroffen.

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Anlass war eine Einladung von Franz Einhaus an Hubertus Heil zu einem gemeinsamen Gespräch über zukünftige Aufgaben und Strukturen der Jobcenter. „Das Jobcenter Peine leistet sehr gute Arbeit auch in Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit. Das bestätigen die Zahlen am Arbeitsmarkt. Im Gespräch mit der Leitung des Jobcenters und Landrat Franz Einhaus konnte ich mich davon heute vor Ort überzeugen. Die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt geht aber noch an vielen Langzeitarbeitslosen vorbei. Deswegen habe ich mit dem Landrat heute besprochen, ein Modellprojekt in Angriff zu nehmen, das Spielräume und Schnittstellen für die Kommunen evaluiert“, sagt Heil.

Kompetenzen und Zuständigkeiten fördern anstatt zu behindern

Einhaus hatte die Abgeordneten des Wahlkreises angeschrieben und seine Sorge über möglicherweise anstehende Kompetenzverschiebungen weg von den Kommunen, hin zur Arbeitsagentur geäußert. „Ich registriere Vorstöße aus dem politischen Raum, aber auch auf Verbandsebene, verschiedene Zielgruppen und Aufgaben aus der Zuständigkeit der Jobcenter herauszulösen zu wollen, um diese künftig den Agenturen für Arbeit anzugliedern“, stellt der Landrat fest, „Leistungen aus ‚einer Hand‘ können meines Erachtens aber nirgends effektiver und erfolgreicher im Sinne der Integration und Partizipation gebündelt werden, als dies in einem kommunalen Gemeinwesen der Fall ist. Deshalb setze ich mich auch dafür ein, die Kompetenzen und die Zuständigkeiten der Kommunen in der Arbeitsförderung deutlich zu erhöhen, statt zu behindern.“

Modellprojekt für Gestaltungsspielräume

Heil und Einhaus haben nun vereinbart, auf Fachebene einen Eckpunkteentwurf für ein Modellprojekt zu entwerfen, das die Gestaltungsspielräume der Jobcenter in besonderer Weise berücksichtigt.

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